|
Hinweis des Präsidenten des Landgerichts auf die "Berliner Treuhandlösung"
Hier finden Sie einen Auszug aus einem Rundschreiben des
PräsLG vom 01.12.2000. Es wird darin aufgezeigt, wie durch treuhänderische Verwaltung der GmbH-Anmeldung durch den Notar das
Problem der frühzeitigen Zahlung an die Vorgründungsgesellschaft ohne
Befreiung des Gesellschafters von der Verpflichtung zur Zahlung der Einlage
vermieden werden kann. Dies erspart u.U. eine Zwischenverfügung des Handelsregisters.
Hinweise des Berliner Registergerichts für die
elektronische Einreichung von Anmeldungen und Dokumenten zum Handels-
Genossenschafts- und Partnerschaftsregister - Version 1.8 - (Stand: Mai 2007)
Hinweise des Amtsgerichts Charlottenburg - Registergericht
Hier finden Sie u. a. den Geschäftsverteilungsplan, der es erlaubt
schwierige Anmeldevorgänge vorab mit den zuständigen Richtern und
Rechtspflegern abzustimmen.
Formulierungsvorschläge und Skripte zum Handelsregister-
und Gesellschaftsrecht
Hinweise der Notarkammer Berlin zum elektronischen Rechtsverkehr,
insbes. Handelsregisteranmeldung
Übersicht über den
Online-Status der Bundesländer
Informationen zu den elektronisch
geführten
Registern beim
AG Charlottenburg
Online-Registerauskunft des Landes Berlin mit Informationen zur Registrierung und zu den Gebühren
Gemeinsames Registerportal der Länder
Unternehmensregister (Internet-Abruf rechtlich relevanter Firmendaten)
Handelsregister ausländischer Staaten (Linkliste auf den Seiten des Companies House)
Literaturhinweis der Notarkammer zu handelsregister-
und gesellschaftsrechtsrechtlichen Angelegenheiten mit ausländischer
Beteiligung:
Zweisprachige Muster enthalten:
Standardvertragmuster zum Handels- und
Gesellschaftsrecht Deutsch-Englisch, Stummel, 3. Auflage 2006, C. H.
Beck (mit CD-Rom). Das Buch enthält zweisprachige Muster u. a. für
Handelsregisteranmeldungen, Gesellschaftsverträge, Gesellschafterbeschlüsse
sowie Veräußerungs- und Unternehmensverträge. Das Buch ist in unserem
Verzeichnis der Mustertexte (Fundstellen) aufgeführt.
Standardvertragmuster zum Handels- und
Gesellschaftsrecht Deutsch-Französisch, Lainé/Leutner, 1. Auflage 2005,
C. H. Beck (mit CD-Rom). Das Buch enthält zweisprachige Muster u. a. für
Handelsregisteranmeldungen, Gesellschaftsverträge, Gesellschafterbeschlüsse
sowie Veräußerungs- und Unternehmensverträge. Das Buch ist in unserem
Verzeichnis der Mustertexte (Fundstellen) aufgeführt und kann in der
Geschäftsstelle von Notarinnen und Notaren sowie ihren Mitarbeitern
eingesehen werden.
Hinweis der Notarkammer zur Behandlung
der Einsichtsgebühren in den Kostenrechnungen
Die Gebühren für die Einsicht in das elektronische
Handelsregister haben sich geändert. Die Jahresgebühren gibt es nicht mehr.
Erhoben werden nur noch die Gebühren für den einzelnen Abruf in Höhe von
nunmehr 4,50 Euro. Diese Gebühren können an den Kostenschuldner als
verauslagte Gerichtskosten im Sinne von § 154 Abs. 2 KostO weitergegeben
werden (Streifzug durch die Kostenordnung, 6. Auflage, Rdn. 122). Wird auf
Grundlage der Einsicht eine Bescheinigung gem. § 21 BNotO erstellt, kommen zu
der Gebühr nach § 150 KostO also verauslagte Gerichtskosten i. H. v. 4,50 Euro
hinzu.
Wegen der Einzelheiten, insbesondere auch wegen der
Umsatzsteuer (getrennt auszuweisen, kein durchlaufender Posten) nehmen
wir Bezug auf unsere Hinweise zu
den Gebühren für Einzelabrufe aus dem elektronischen Grundbuch. (bitte
anklicken).
|
